Aktuelle Themen

Haushalt Stadt Wesel 2017

Beitrag von Manfred Schramm, Pirat im Stadtrat Wesel: Der Haushaltsentwurf der Stadt Wesel für 2017 ist unspektakulär. Das ist eine gute Nachricht. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt kam zu diesem Ergebnis und testierte der Stadt Wesel weitgehend gutes Wirtschaften. Wir dürfen uns freuen. Wir dürfen uns aber auch fragen, ob jede der einzelnen Maßnahmen im Katalog der Weseler Spar-Groko für das laufende Haushaltsjahr hätte sein müssen. Betrachtet man die günstige mittelfristige Prognose,...
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Auflösung der Fraktionsgemeinschaft

Zum 30.11.2016 wurde die Fraktionsgemeinschaft WWW-PIRATEN-Fraktion im Rat der Stadt Wesel aufgelöst. Hilmar Schulz von der Wählergemeinschaft hatte sich entschlossen, zur SPD zu wechseln und hat diesen Entschluss Anfang November umgesetzt. Unser Ratsmitglied Manfred Schramm erfuhr davon durch Pressevertreter. Einige sachkundige Bürger von der Wählergemeinschaft und von den Weseler Piraten erfuhren von diesem Wechsel erst am folgenden Samstag in der Fraktionsklausur oder aus der Presse. Zw...
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#CarOffice – Piratenfraktion NRW mit digitalem Kompass wieder in Wesel


Am Mittwoch, 14.09.2016, wird die Piratenfraktion im Landtag NRW mit ihrem CarOffice in Wesel Station machen und dieses Mal den digitalen Kompass mitbringen. (#digitalerKompass http://www.digitaler-kompass.de/) Was: Piratenfraktion NRW vor Ort* Wann: 14. September 2016 von 10:00-14:00 Uhr Wo: Wesel / Hohe Straße 74 (vor Kaufhof)

„Wir PIRATEN im Kreisverband Wesel freuen uns über das CarOffice der Landtagsfraktion, die am 14.09.2016 erneut die Menschen in Wesel in i...
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Bürgerbegehren Bislichbad

Original-Post auf http://www.www-piraten-fraktion.de/buergerbegehren-bislichbad/ Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders ...
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Mehr Transparenz für eine moderne Lokal-Politik

In einer Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW zu den Themen Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht (siehe Anträge [1],[2],[3] unten) sprechen Sachverständige von Chancen zur besseren Öffentlichkeit von Ratssitzungen durch Live-Streaming im Internet und unterstützen das Thema Kumulieren [4] und Panaschieren [5]. Frank Herrmann, Abgeordneter der Pir...
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Sie lernen es nicht – SPD fordert erneut Sperrklausel

In einer Aktion quer durch die kommunalen Vertretungen in NRW fordert die SPD die Kreistage und Räte auf, Resolutionen an den Landtag NRW zu verabschieden, die den Landtag zur Verfassungsänderung und zur Schaffung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen auffordert. In den immer inhaltsgleichen Anträgen [1] wird ausgeführt, dass die Willensbildung aufgrund der neu hinzu gekommenen Mandatsträger kleiner Parteien erschwert würde und die Mandatsträger dadurch in ihrer ehrenamtlichen Arbeit bis a...
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Weseler Haushalt im Schraubtstock

Wer in Wahlkampfzeiten verspricht, dass keine neuen Schulden gemacht werden oder sogar den Abbau von Schulden in Aussicht stellt, muss den aktuellen Haushaltsplanentwurf der Stadt Wesel mit knapp 2,8 Millionen Euro Neuverschuldung als Niederlage empfinden. Die beiden großen Fraktionen im Weseler Rat geben sich hingegen forsch und tuen alles, um als die vermeintliche Retter der Stadt aufzutreten. Unter grossem Tamtam beschliessen sie, den Bedarfsansatz des Kämmerers, der nach erfolgreichen in...
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Freies WLAN in Wesel – Bürgerantrag in der Versenkung

In einer Bürgeranregung von vier Weseler Bürgern (Mitglieder der Piratenpartei) vom 6. Mai 2014 wurde die Bürgermeisterin der Stadt Wesel um eine Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Wesel gebeten „das Freifunknetz seitens der Stadt Wesel durch Bereitstellung von Zugangspunktroutern an städtischen Gebäuden zu unterstützen“. Die Bürgermeisterin entsprach der Anregung nicht, stellte die Anregung und die ablehnende Begründung jedoch dem Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnisnahme vor: Sie...
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Gibt Wesel den Bürgerhaushalt auf?

Laut Rheinische Post heisst es ‘aus der Runde der Fraktionschefs’, dass der bislang mäßig erfolgreiche Bürgerhaushalt in Wesel schlechter gestellt werden soll.
Eine Auftaktveranstaltung sowie externe Begleitung sollen zukünftig nicht mehr angeboten werden – lediglich die Vorschlagsmöglichkeit via Internet soll erhalten bleiben.

Das kann man nur so interpretieren: Ein verbesserungswürdiges Konzept soll weiter verschlechtert werden.

Mindestens ein Fraktionsvorsitzender – Hilmar Schulz von der WWW-PIRATEN-Fraktion – teilt diese Haltung nicht.
Sowohl Hilmar Schulz als auch Manfred Schramm wollen einen attraktiveren, bürgerverständlichen und so besseren Bürgerhaushalt für Wesel.

Wer wirklich die Bürger am Haushalt oder an Teilen des Haushalt TEILHABEn lassen will, der muss die Aufgaben der Verwaltung auch ernst nehmen. Diese sind im Wesentlichen die Moderation und die Begleitung. Und unter Begleitung ist nicht zu v Weiterlesen

 

openantrag.de – Bürgeranträge an den Weseler Stadtrat

Es gibt so wunderbare Ideen von wunderbaren Menschen, die es nie in irgendein Parlament schaffen; wir stellen uns die Frage warum.

Wir sind angetreten, um den Menschen zu mehr Mitbestimmungsrecht zu verhelfen. Dazu ist es notwendig, das Ohr ganz nah am Bürger und seinen Ideen zu haben.

openantrag-wesel-banner-160x220Nun gibt es in unserer repräsentativen Demokratie die Regel, dass nur Parlamentarier Anträge in die Versammlung einbringen können. Aber wer sagt denn, dass wir deswegen nicht zuhören sollten?

Wir nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich und geben Dir mit dieser Website die Möglichkeit, Deine Ideen in den Weseler Stadtrat zu bringen.

 

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Mai
30
Di
20:00 Stammtisch Wesel @ Auerbachskeller
Stammtisch Wesel @ Auerbachskeller
Mai 30 um 20:00
Der Stammtisch Wesel lädt alle Piraten und Interessierte aus Wesel und Umgebung ein, bei unseren Treffen vorbeizuschauen. Wir besprechen das politische Tagesgeschehen, piratige Themen und planen Aktionen. Kontroverse Meinungen und kritischer Dialog sind gewünscht. Schau vorbei! Dauerhafter Service: beim Weseler Stamtisch sind in der Regel immer mehrere CAcert-Assurer vor Ort. Wer für seine Webseiten oder für seine Dokumenten- oder Festplattenverschlüsselung ein Zertifikat braucht oder seine Emails verschlüsseln möchte, kann das mit kostenlosen Zertifikaten von CAcert tun. „CAcert ist eine gemeinschaftsbetriebene, nicht-kommerzielle Zertifizierungsstelle (Certification Authority, Root-CA oder kurz CA), die kostenfrei X.509-Zertifikate für verschiedene Einsatzgebiete ausstellt. Damit soll eine Alternative zu den kommerziellen Root-CAs geboten werden, die zum Teil recht hohe Gebühren für ihre Zertifikate erheben.“ (aus http://wiki.cacert.org/CAcertInShort-de) Weitere CAcert-Assurer sind herzlich willkommen. Immer mehr Stammtische im Kreis Wesel: Es gibt noch keinen Piratentreff in deiner Gemeinde? Kein Problem. Sei Pirat, und gründe einfach einen. Wir werden dich dabei mir Know How, Material und uns selbst als Gäste unterstützen. Aber die Initiative soll schon von euch selbst kommen. Themen: Bundesparteitag in Bochum Europawahl BETUWE weitere kommunale Themen / Kommunalwahlen 2014 Unterstützung neuer Piratentreffs im Kreisgebiet Wesel
Jun
5
Mo
21:15 Kreis-Vorstandssitzung @ Mumble (PC-gestützte Telefonkonferenz)
Kreis-Vorstandssitzung @ Mumble (PC-gestützte Telefonkonferenz)
Jun 5 um 21:15
In der Vorstandssitzung werden die aktuellen Themen des Kreises Wesl und der angehörigen Gemeinden besprochen. Dabei sind nicht nur die Mitglieder des Vorstands aufgerufen, Inhalte einzubringen, sondern jeder Pirat und jede Piraten und jede Bürgerin und jeder Bürger. Die Piratenpartei ist schon immer eine Mitmachpartei, der Kreisverband Wesel freut sich über jeden politisch interessierten Gast. Mumble ist ebenfalls eine Freie Software in Form einer Anwendung, die auf dem Nutzerrechner installiert wird (Client) und einem Mumble-Server, der die VoIP-Dienste bereitstellt. Auf dem Server befindet sich eine ganze Struktur aus Räumen in unterschiedlichen Ebenen, wie z.B. geografisch oder für die unterschiedlichen Gliederungen. In diesen Räumen treffen sich Piraten (und Nichtpiraten) und kommunizieren akustisch miteinander. Wichtige Treffen, regelmässige Konferenzen oder einfach nur Quatschen im Reepschläger. Mumble ist sehr gut geeignet für intensive Zusammenarbeit, denn die Software stellt neben der Sprachfunktion auch einen Chat bereit, über den unter anderem Links bereit gestellt werden können. Diese Links wiederum führen zu den Pads, was bei einem Treffen zum Beispiel ein Protokoll sein kann, dass ebenfalls von allen Teilnehmern geführt werden kann. Diese Kombination aus Sprachverbindung und gemeinsame Textverarbeitung ist fordert zwar die gesamte Aufmerksamkeit, aber ist zugleich sehr ergiebig und konstruktiv.
Jun
8
Do
20:00 Stammtisch Hamminkeln @ Gaststube Bölting
Stammtisch Hamminkeln @ Gaststube Bölting
Jun 8 um 20:00 – 22:00
Der Stammtisch Hamminkeln lädt alle Piraten und Interessierte aus Hamminkeln und deren Umgebung ein, bei unseren Treffen vorbeizuschauen. Wir besprechen das politische Tagesgeschehen, piratige Themen und planen Aktionen. Kontroverse Meinungen und kritischer Dialog sind gewünscht. Schau vorbei!
Jun
13
Di
20:00 Stammtisch Wesel @ Auerbachskeller
Stammtisch Wesel @ Auerbachskeller
Jun 13 um 20:00
Der Stammtisch Wesel lädt alle Piraten und Interessierte aus Wesel und Umgebung ein, bei unseren Treffen vorbeizuschauen. Wir besprechen das politische Tagesgeschehen, piratige Themen und planen Aktionen. Kontroverse Meinungen und kritischer Dialog sind gewünscht. Schau vorbei! Dauerhafter Service: beim Weseler Stamtisch sind in der Regel immer mehrere CAcert-Assurer vor Ort. Wer für seine Webseiten oder für seine Dokumenten- oder Festplattenverschlüsselung ein Zertifikat braucht oder seine Emails verschlüsseln möchte, kann das mit kostenlosen Zertifikaten von CAcert tun. „CAcert ist eine gemeinschaftsbetriebene, nicht-kommerzielle Zertifizierungsstelle (Certification Authority, Root-CA oder kurz CA), die kostenfrei X.509-Zertifikate für verschiedene Einsatzgebiete ausstellt. Damit soll eine Alternative zu den kommerziellen Root-CAs geboten werden, die zum Teil recht hohe Gebühren für ihre Zertifikate erheben.“ (aus http://wiki.cacert.org/CAcertInShort-de) Weitere CAcert-Assurer sind herzlich willkommen. Immer mehr Stammtische im Kreis Wesel: Es gibt noch keinen Piratentreff in deiner Gemeinde? Kein Problem. Sei Pirat, und gründe einfach einen. Wir werden dich dabei mir Know How, Material und uns selbst als Gäste unterstützen. Aber die Initiative soll schon von euch selbst kommen. Themen: Bundesparteitag in Bochum Europawahl BETUWE weitere kommunale Themen / Kommunalwahlen 2014 Unterstützung neuer Piratentreffs im Kreisgebiet Wesel
Jun
14
Mi
19:00 Aufstellungsversammlung Bundesta...
Aufstellungsversammlung Bundesta...
Jun 14 um 19:00 – 22:00
Hallo Pirat, hiermit laden wir Dich zur Aufstellungsversammlung aller wahlberechtigten Mitglieder für die/den Bundestagswahl-Kandidaten des Wahlkreises 114 (Krefeld II – Wesel II) am Mittwoch, 14. Juni 2017 ein. Uhrzeit : 19:00 Uhr Akkreditierung ab 19:00 Ort : Wilhelm-Reuter-Allee 1, 47506 Neukirchen-Vluyn Tagesordnung: TOP 1 Begrüßung TOP 2 Zulassung von Presse, Gästen und Aufzeichnungen TOP 3 Wahl Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokollführer, Wahlhelfer TOP 4 Beschlussfassung über das Wahlverfahren TOP 5 Durchführung der Kandidatenwahl Wahlkreis 114 gemäß Vorgaben Landeswahlleiter NRW / Bundeswahlleiter TOP 6 Fertigen der Wahlniederschriften und Formularbearbeitung TOP 7 Schliessung der Versammlung Zusätzliche Informationen: Wahlberechtigt sind die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die ihren Erst- / Hauptwohnsitz im Wahlkreis 114 (Krefeld II – Wesel II) haben. Es sind Wahlniederschriften zu fertigen mit den eidesstattlichen Erklärungen der gewählten Direktkandidaten (Zugehörigkeit zur Piratenpartei, nur im Wahlkreis 114 als Wahlkreisvorschlag nominiert) und mit den Bescheinigungen der Wählbarkeit der gewählten Direktkandidaten. Ausserdem sind bei einer Wahlbeteiligung von