Kategorie: Europa

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Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen (17. September 2014)

Stopp TTIPEs wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wolen.
Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber.

Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln.

Wir erinnern uns alle noch an das deutsche Abstimmungsverhalten in Sachen Gentechnik!

Ich habe an verschiedenen Stellen mitzuhelfen versucht, dass TTIP / CETA / TISA gestoppt werden. Das Verfahren, wie diese Abkommen entwickelt werden, die undemokratische Entscheidungsweise und vor allem die dauerhafte Schwächung unserer Souveränität durch Schiedgerichte stellen die Mißachtung jeder bürgerlic

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TTIP Verhandlungen stoppen! – Unterschriftenaktion in Wesel am 15. Mai (9. Mai 2014)

Am 15. Mai 2014 finden an vielen Orten Aktionen gegen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) statt wie beispielsweise die Protestdemo der Piraten in Paderborn.

In Wesel wird es am 15. Mai eine Unterschriftenaktion geben, die ATTAC Niederrhein zusammen mit umwelt- und sozial bewegten Menschen aus Wesel und Umgebung am Donnerstag, den 15. Mai in Wesel durchführt.

Wem am Erhalt von Bürgerrechten, sozialen Errungenschaften und guten europäischen und deutschen Standards gelegen ist und wer gegen ein TTIP in der aktuell geheim verhandelten Form ist, kann sich am 15. Mai beteiligen un